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CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin

HÜ UND HOTT - WEISS ZÖLLNER ÜBERHAUPT, WAS SEINE VERWALTUNG MACHT?

30.09.2010 / 15:00. "Wie heute bekannt wurde, hatte Senator Zöllner auf einer Pressekonferenz am 7.09.2010 gesagt, dass Schulen ohne Rücksprache mit der Verwaltung an die Öffentlichkeit gehen dürften, wenn es Belange der eigenen Schule betrifft. Am 22.09.2010 untersagte jedoch sein Abteilungsleiter Laube die Umfrage der CDU-Fraktion zum Personalmangel an den Schulen. Geschah dies ohne Wissen des Senators, oder hatte er die Öffentlichkeit auf der Pressekonferenz am 7.09.2010 fehlinformiert? Kaum vorstellbar, jedenfalls rechtfertigte Senator Zöllner den Maulkorb am 23.09.2010 im Plenum.

Ein weiterer Fall von Desinformation wurde heute in der Sitzung des Bildungsausschusses offenbart. Auf die Frage der CDU-Fraktion, ob die nachträglich eingestellten 70 Lehrer nun an den Schulen angekommen seien, erklärte Zöllner, es wären überhaupt erst 60 Lehrer eingestellt. In der Plenarsitzung am 23.09.2010 hatte er noch gesagt "diese 70 sind eingestellt. Offenbar entsprach dies nicht der Wahrheit.

Herr Zöllner wird entweder falsch informiert, durch seine Mitarbeiter hintergangen oder informiert bewusst die Bevölkerung falsch. Außerdem zeigt sich, wie richtig die Umfrage der CDU-Fraktion an den Schulen war, wenn nicht einmal der Senator Bescheid weiß."

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin.