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CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg
Großer Schritt für finanzielle Zukunft Hamburgs
22.09.2010 / 19:03.
Großer Schritt für finanzielle Zukunft Hamburgs Thies Goldberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, zu den heutigen Beschlüssen aus der Haushaltsklausur des Hamburger Senats: „Mit diesem Konsolidierungskurs sichern wir die finanzielle Zukunft Hamburgs. Solide Stadtfinanzen haben oberste Priorität. Es ist politische Pflicht, die Ausgaben der Stadt nachhaltig auf die Höhe der laufenden Einnahmen zu beschränken. Der Teufelskreis der vergangenen Jahrzehnte - keine Rücklagenbildung im Aufschwung, Ausgabenprogramme mit dann weiter steigenden Betriebskosten, neue Schulden in Krisenzeiten und somit neue Zinsen – wird nun endlich durchbrochen. Das System der öffentlichen Haushalte und somit unser gesamtes Gemeinwesen käme sonst in eine gefährliche Schieflage. Dies hat der Senat heute verhindert und so seine Handlungsfähigkeit bewiesen.“
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg.
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