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Bündnis 90/Die Grünen Thüringen
GRÜNE beschließen Eckpunkte ihrer Finanz- und Haushaltspolitik
21.09.2010 / 15:59. Die Thüringer GRÜNEN sind aus ihrem gestrigen Landesparteirat mit einem Beschluss herausgegangen, der die Eckpunkte grüner Haushalt- und Finanzpolitik für die kommenden Jahre umfasst.Gerade vor dem Hintergrund, dass in diesem Jahr neue Schulden in Höhe von 800 Millionen Euro aufgenommen wurden, beinhaltete der Leitantrag Maßnahmen hin zu einer Konsolidierung des Thüringer Haushalts und einem Stopp der
Neuverschuldung bis zum Jahr 2012. Über die Frage, wie schnell ein Haushalt ohne Neuverschuldung erreichbar wäre, drehte sich die gute und intensive Diskussion. Ein Antrag die Grenze für die Neuverschuldung zeitlich zu strecken fand keine Mehrheit.
Dieter Lauinger, Landessprecher der GRÜNEN, äußerte sich über den Ausgang erfreut; "Es ist ein sehr gutes Zeichen, dass dieser Antrag mit großer Mehrheit angenommen wurde. Angesichts der dramatischen Haushaltslage bedarf es dringend eines Konzeptes zum Abbau der Schulden. Dieser Antrag schafft dafür die inhaltlichen Grundlagen."
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Bündnis 90/Die Grünen Thüringen.

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