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GAL-Bürgerschaftsfraktion Hamburg

GAL-Bürgerschaftsfraktion Hamburg: "Wegener-Aussage war wertvoller Beitrag"

03.09.2010 / 16:18. Gestern Abend hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Elbphilharmonie Hartmut Wegener als Zeugen vernommen. Der ehemalige Chef der städtischen Realisierungsgesellschaft ReGe gab umfassend Auskunft.

Horst Becker, Obmann der GAL-Fraktion im PUA Elbphilharmonie, zeigte sich mit den Ausführungen des Zeugen zufrieden und sagte: "Herr Wegener hat offen, vorbehaltlos und auch sehr selbstkritisch Auskunft gegeben. Seine Ausführungen sind ein wichtiger Baustein bei der Aufklärung der Umstände, die zu den großen Kostensteigerungen beim Projekt Elbphilharmonie geführt haben."

Dissonanzen gab es um die Frage der Zitierfähigkeit vertraulicher Akten in einem öffentlichen Ausschuss. Becker: "Wir erwarten, dass der PUA-Vorsitzende und der Arbeitsstab zügig die Voraussetzungen für eine ungehinderte Arbeit des Untersuchungsausschusses schaffen. Auch vom Senat wünschen wir uns Unterstützung bei der Aufklärung."

Becker kritisierte außerdem das Vorgehen der LINKEN im Ausschuss: "Der Vertreter der kleinen Oppositionspartei kam offensichtlich mit einer vorgefertigten Meinung in die Sitzung. Aufgabe eines PUA ist es, einen Sachverhalt umfassend aufzuklären und keine vermeintlichen Ergebnisse vorwegzunehmen."

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: GAL-Bürgerschaftsfraktion Hamburg.