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CDU-Landtagsfraktion Sachsen

Flath verteidigt Sparkurs der Regierung

29.09.2010 / 17:04. Angesichts der Demonstration gegen den Sparkurs der Regierung hat CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Flath die solide Finanzpolitik verteidigt. "Im Einzelfall ist die Kritik an den Einschnitten verständlich, denn Kürzungen schmerzen immer. Doch eine Regierung trägt auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. In einer Situation, wo ein Rückgang der Einnahmen unabweisbar ist müssen ebenso die Ausgaben eines Landes zurückgefahren werden. Nur Dank dieser soliden Finanzpolitik verfügt Sachsen über Möglichkeiten, die andere Länder nicht mehr haben. Wenn wir in den letzten Jahren soviel Schulden gemacht hätten wie der Durchschnitt der neuen Bundesländer, müssten wir 958 Millionen Euro Zinsen für Kredite zahlen und hätten damit weniger für Bildung, Kultur, Hochschulen und Infrastruktur" erklärte Flath. Als absurd bezeichnete Flath die Behauptung des DGB, dass aufgrund des Sparkurses 35.000 Arbeitsplätze in Gefahr seien. Das Gegenteil sei der Fall. "Nur ein vorsichtiger Kaufmann schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern sichert sie auch langfristig", sagte Flath.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: CDU-Landtagsfraktion Sachsen.