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FDP Fraktion im Landtag Brandenburg

FDP Fraktion im Landtag Brandenburg: FDP verlangt aktuelle Stunde zu Platzecks Äußerungen

05.09.2010 / 15:08. Die FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg möchte Klarheit über die Haltung von Ministerpräsident Platzeck zur Deutschen Einheit erlangen. Vor dem Hintergrund seiner wiederholten kritischen Stellungnahmen, in denen der Ministerpräsident von einem „Anschluss“ der DDR gesprochen hat, besteht aus Sicht der FDP dringend Klärungsbedarf.

Die FDP-Fraktion hat deshalb für die Plenarsitzung am Donnerstag, den 9. September 2010 eine Aktuelle Stunde (10.00 Uhr, TOP 1) beantragt. Das Thema lautet „Zwanzig Jahre Deutsche Einheit – Anschluss oder Beitritt?“

Der Fraktionsvorsitzende Andreas Büttner sagte: „Die Entscheidung der frei gewählten Volkskammer, die zum Beitritt der ehemaligen DDR zur Bundesrepublik geführt hat, verdient Respekt. Es ist unverantwortlich, aus der heutigen Sicht von einem ‚Anschluss‘ zu sprechen, weil es zu Missverständnissen führt. Deshalb verlangen wir in der Aktuellen Stunde eine Erklärung von Ministerpräsident Platzeck zu seiner Sicht auf die Deutsche Einheit.“

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: FDP Fraktion im Landtag Brandenburg.