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Piratenpartei Brandenburg

Ergebnisse vom Bundesparteitag der Piratenpartei

19.05.2010 / 11:27. Am vergangenen Wochenende fand in Bingen am Rhein (Rheinland-Pfalz) der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. Da die Piratenpartei aus basisdemokratischen Gründen auf ein Delegiertensystem verzichtet, reisten knapp 1.100 Piraten persönlich an, darunter 12 aus dem Landesverband Brandenburg.

Bei der Wahl des neuen Bundesvorstands wurden der Vorsitzende Jens Seipenbusch, sein Stellvertreter Andreas Popp und Schatzmeister Bernd Schlömer in ihren Ämtern bestätigt. Zusätzlich wurden vier neue Beisitzer gewählt. Mit dem zweitbesten Stimmergebnis wurde Joachim Bokor in das neue siebenköpfige Bundesschiedsgericht gewählt. Der aufs Internet- und Urheberrecht spezialisierte Volljurist ist Mitglied im Kreisverband Cottbus und der einzige Pirat aus dem Landesverband Brandenburg, der auf dem Bundesparteitag in ein Amt gewählt wurde.

Darüber hinaus wurden wichtige inhaltliche Beschlüsse getroffen: So wird die Online-Antragsplattform "LiquidFeedback" nunmehr in den bundesweiten Betrieb überführt und damit allen Piraten für den parteiinternen Entscheidungsprozess zugänglich gemacht. Die Jungen Piraten (JuPis) wurden von der Versammlung als offizielle Jugendorganisation der Piratenpartei anerkannt. Noch auf dem Parteitag gewannen die Jungpiraten, die nicht älter als 27 Jahre sein dürfen, 56 neue Mitglieder. Auch die Mitgliedschaft der deutschen Piratenpartei in der internationalen Piraten-Vereinigung "Pirate Parties International" (PPI) wurde offiziell beschlossen.

Die Fülle der Anträge führte zu dem Beschluss, dass noch in diesem Jahr ein Programmparteitag durchgeführt werden soll. Auf diesem wird dann unter anderem der von den Brandenburger Piraten eingebrachte Antrag auf Ablehnung der CCS-Technologie besprochen und abgestimmt. Auch das bedingungslose Grundeinkommen wird wieder Gegenstand der Diskussion sein. Ein erstes Meinungsbild am Wochenende ergab, dass die Piraten unter dem Vorbehalt eines klaren Konzeptes der Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens positiv gegenüberstehen.

Der Parteitag wurde live per Internetstream und Piratenpad übertragen. Daneben wurde ein Wortprotokoll erstellt.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Piratenpartei Brandenburg.