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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Entscheidung gegen Kohle begrüßenswert

16.03.2010 / 16:03. "Der Bau des Kraftwerks Datteln muss nun umgehend gestoppt und rückgängig gemacht werden. Die politischen Akteure von CDU und FDP sollten sich darauf konzentrieren, sinnvolle Klimaschutzprogramme zu erarbeiten, anstatt klimaschädlicher Energieerzeugung den Weg zu bereiten", so Dorothée Menzner zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Beschwerden von E.ON und der Stadt Datteln gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 3. September 2009 zurückzuweisen. Mit dem Urteil hatte das OVG den Bebauungsplan für das Projekt aufgehoben. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Damit hat das Gericht im Interesse der Bevölkerung von Datteln und gegen die Interessen von E.ON und deren politischen Wegbereitern in Nordrhein-Westfalen geurteilt. Kraftwerksprojekte wie Datteln müssen generell verhindert werden. Kohleverstromung hat keine Zukunft und konterkariert die aktuellen klimapolitischen Ziele. Zukunftsfähige Stromerzeugung muss sich auf erneuerbare Energien gründen."

Ein Landwirt hatte gegen den Bau eines E.ON-Steinkohlekraftwerks geklagt, dass mit 1050 Megawatt Leistung und einer Investitionssumme von über 1,2 Milliarden Euro eines der größten seiner Art in Europa werden sollte.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.