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CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Die Integration marschiert bei der neuen Landesregierung schnurstracks zurück in die 60-er Jahre
17.09.2010 / 15:53. Von: Michael Solf "Die Integration marschiert bei der neuen Landesregierung schnurstracks zurück in die 60-er Jahre „Das Thema Integration ist der grün-roten Minderheitsregierung in ihrem 89 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag noch nicht einmal eine komplette Seite wert. Das sagt eigentlich schon alles über die Bedeutung der Integration für die Landesregierung Kraft.“Das erklärt der CDU-Integrationsexperte Michael Solf heute Morgen in der Aktuellen Stunde des Düsseldorfer Landtags. Über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion mit dem Titel „Integrationsprobleme ernst nehmen“ diskutierten die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten in dieser Aktuellen Stunde. Dabei führte Solf weiter aus: „Dieses wichtige Zukunftsthema ist bei Frau Kraft im Ministerium für Arbeit und Soziales gelandet und wird somit zum Anhängsel der Themen Arbeitsmarkt und soziale Sicherung.
Diese Verengung ist fatal und ein Rückschritt in die 60-er Jahre. Die Einf ührung des Ausländerwahlrechts ist demnach wichtiger als die Entwickl ung unseres Landes, an der alle gemeinsam als deutsche Staatsbürger unt erschiedlicher Herkunft mitwirken sollen. Die Vorwürfe von Minister Sch neider an die alte Landesregierung zeugen zu alledem noch von seiner Unke nntnis über das Thema. Das teilt er mit Thilo Sarrazin und seinen vulg är-darwinistischen und biologischen Scheinanalysen, die für eine erns thafte Auseinandersetzung genauso wenig hilfreich sind. Damit haben wi r allen Grund zur Sorge. Wir müssen die Probleme ehrlich erkennen, bene nnen und Maßnahmen zur Lösung ergreifen.“
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.
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