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CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Der SPD und ihre Erinnerungslücken: Noch vorigen Herbst wollte sie Datteln durch Ablehnung des Landesentwicklungsprogramms verhindern
25.03.2010 / 13:37. "Die CDU im Düsseldorfer Landtag wie in Datteln steht zum Industriestandort- und Energiestandort Deutschland. Wir wollen die Modernisierung des Kraftwerksparks, um die Umwelt zu schonen und mit den endlichen Rohstoffennachhaltig umgehen." Das erklärten die christdemokratischen Landtagsabgeordneten Oliver Wittke und Josef Hovenjürgen heute im Düsseldorfer Landtag. Dort debattierten die Parlamentarier in einer von CDU und FDP beantragten Aktuellen Stunde zum "Kraftwerk Datteln: Weitere Voraussetzung für sichere Planung und positives Signal für den Investitionsstandort Nordrhein-Westfalen geschaffen".
Der SPD im Düsseldorfer Landtag warfen die beiden Christdemokraten vor, mit "gespaltener Zunge" zu sprechen. "Monatelang hat die SPD bei Datteln nur herumgeeiert und herumgeschwiemelt. Warum hat sie mit uns nicht Nägel mit Köpfen gemacht und dazu beigetragen, dass die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen entsprechend
gestaltet werden?" fragen Wittke und Hovenjürgen. Zur Erinnerung: SPD und Grüne hatten im Herbst des vorigen Jahres im Düsseldorfer Landtag gegen eine Änderung des Landesentwicklungsplans gestimmt. Diese Änderung war eine Voraussetzung dafür, dass das Bebauungsplanverfahren im Stadtrat von Datteln jetzt erneut eingeleitet werden konnte. Datteln entwickele sich zu einem "vernünftigen und verantwortungsvollen Bekenntnis zum Industriestandort Nordrhein-Westfalen, betonten die beiden CDU-Landta gsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet.
Wittke und Hovenjürgen: "Die CDU zeigt gleichzeitig Verantwortung für eine verlässliche Klimapolitik.
Das stärkt das Vertrauen der Investoren wie der Menschen in den Industr iestandort Nordrhein-Westfalen."
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen.
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