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Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen
Demonstration gegen Rechts in Wetzlar: Mail zeigt, Aufforderung ging auch an Irmer
26.03.2010 / 11:57. Nach Unterlagen, die der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorliegen, scheint die gestrige Aussage des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer in der Aktuellen Stunde, er habe keinen Aufruf zur Wetzlarer Demonstration gegen Rechts erhalten, nicht der Wahrheit zu entsprechen. Den GRÜNEN liegt die entsprechende Mail des DGB Region Mittelhessen vor, und im Verteiler ist auch die Mail-Adresse Irmers zu lesen. (s. Anlage)In der gestrigen Aktuellen Stunde zum Thema "Kein Platz für Nazis in Hessen" hatte Irmer die Rednerin, die erklärte, auch er habe einen Aufruf erhalten, der Lüge bezichtigt. Dafür hatte er vom Landtagspräsidenten eine Rüge erhalten.
"Es kann ja sein, dass man einmal eine Mail übersieht. Bevor man allerdings andere Abgeordnete der Lüge bezichtigt, wie es Herr Irmer gestern tat, sollte man einen Überblick über die eigenen Mails haben. Deshalb stellt sich weiterhin die Frage, warum Hans-Jürgen Irmer (CDU) den Aufruf der demokratischen Parteien in Wetzlar nicht für unterstützungswürdig hielt. Die Teilnahme aller demokratischen Parteien an der Veranstaltung wäre ein wichtiges Signal gegen Rechts gewesen", unterstreicht die Abgeordnete aus dem Lahn-Dill-Kreis, Mürvet Öztürk.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen.
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