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SPD-Landtagsfraktion Hessen

Bundeswehrreform "Ja" - Aber nicht zu Lasten von hessischen Standorten und der Einsatzfähigkeit der Truppen

17.09.2010 / 09:08. Eine Reform der Bundeswehr sei schon seit einiger Zeit notwendig, schließlich habe sich der sicherheitspolitische Rahmen, in dem auch die Bundeswehr agiere, in den letzten Jahren gravierend verändert, erklärte der Sprecher für Bundeswehrangelegenheiten der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, am Freitag in Wiesbaden.

Die Reform, wie sie vom Verteidigungsministerium vorgestellt und von der hessischen CDU eins zu eins übernommen wurde, sei in dieser Form jedoch nicht tragbar. Mit den vorgesehen Personal- und Etatkürzungen könne die Bundeswehr in Zukunft nicht im erforderlichen Maße einsatzfähig sein. Die Einsatzfähigkeit und die Aufgaben der Bundeswehr, welche durch die verteidigungspolitischen Richtlinien 2003 bzw. im Weißbuch 2006 definiert seien, sollten laut Ministerium aber weiter Bestand haben.

"Dies ist schlicht und einfach unmöglich. Mit einem Personalabbau um mehr als 70.000 Soldatinnen und Soldaten und einer damit verbundenen Etatkürzung von 8,3 Milliarden Euro kann diese Vorgabe nicht erreicht werden", so Görig. Die eingegangenen internationalen Verpflichtungen und Aufgaben als Bündnisarmee könne die Bundeswehr kaum einhalten.

Insbesondere mit Blick auf die hessischen Standorte sei man umso mehr über die Haltung der hessischen CDU und des neuen Ministerpräsidenten verwundert. "Die Hessen-SPD setzt sich für den Erhalt aller Standorte ein und verlangt, dass man rechtzeitig über die Reformschritte informiert wird."

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: SPD-Landtagsfraktion Hessen.