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Brandanschlag auf Wormser Synagoge Thema im Landtag von Rheinland-Pfalz
19.05.2010 / 12:49. Der Brandanschlag auf die Synagoge in Worms wird Thema im Landtag. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Auler und der rheinhessische FDP-Landesabgeordnete Walter Strutz kündigten an, dass sie dazu in der nächsten Plenarsitzung eine mündliche Anfrage an die Landesregierung richten werden. "Es muss alles getan werden, um dieses verabscheuungswürdige Verbrechen aufzuklären und die Täter zu fassen. Es muss aber auch über präventive Maßnahmen nachgedacht werden, um solche Verbrechen in Zukunft so weit irgend möglich zu verhindern", so Auler und Strutz.Konkret wolle man von der Landesregierung wissen, welche Erkenntnisse bislang darüber vorliegen, ob es sich um eine von Extremisten verübte politisch motivierte Tat handelt und welche Maßnahmen zur zügigen Aufklärung bereits ergriffen wurden und gegebenenfalls noch ergriffen werden sollen. Ferner gehe es um präventive Maßnahmen, die aus Sicht der Landesregierung in Frage kommen, um derartige Verbrechen künftig zu verhindern.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: FDP Rheinland-Pfalz.
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