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Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

Bezirke aktuell: Bürgerentscheid im Bezirk Eimsbüttel zur Isebek-Bebauung

05.05.2010 / 09:39. Im Bezirk Eimsbüttel wird am 1. Juli 2010 erstmalig ein Bürgerentscheid durchgeführt. Abstimmungsberechtigt sind alle Eimsbüttler Einwohnerinnen und Einwohner, die am Abstimmungstermin auch zur Wahl der Bezirksversammlung Eimsbüttel wahlberechtigt wären.

Die rd. 194.000 abstimmungsberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks Eimsbüttel werden über eine Vorlage der Isebek-Initiative zum Bürgerbegehren "Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!" und über eine Vorlage der Bezirksversammlung Eimsbüttel abstimmen können. Beide Vorlagen können angenommen werden. Für diesen Fall ist in einer Stichfrage darüber abzustimmen, welche Vorlage bevorzugt werden soll.

Bis spätestens zwei Wochen vor dem Abstimmungstermin erhalten die abstimmungsberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner in Eimsbüttel alle Informationen zur Stimmabgabe, den Stimmzettel und die Vorlagen automatisch zugeschickt.

Die Eimsbüttler Bürgerinnen und Bürger sollten von der Möglichkeit der Briefabstimmung Gebrauch machen. Am Abstimmungstag selbst kann die Stimmabgabe zwischen 08.00 und 18.00 Uhr in den Kundenzentren des Bezirksamtes Eimsbüttel erfolgen.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg.