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Atomdeal gerät ins Wanken
15.09.2010 / 09:43. Mit der Verkündung des Beschlusses zur Atomlaufzeitverlängerung wollte die Bundesregierung den Eindruck erwecken, die Diskussion habe sich nun erledigt und der Deal mit den Energieriesen sei beschlossene Sache. Die Hoffnung, im Vorfeld der Anti-Atom Großdemonstrationen am 18.9. in Berlin und am 9.10. in München so dem Widerstand den Wind aus den Segeln nehmen zu können, ist verpufft. Nach dem PR-Desaster um das zunächst geheim gehaltene Abkommen registrieren zunehmend auch Politiker aus den Reihen der Koalition mit großer Besorgnis wachsenden Unmut in weiten Teilen der Bevölkerung.Marcus Greineder, Koordinator der KettenreAktion Bayern, schätzt die Lage folgendermaßen ein: „Der Beschluss zur Atomlaufzeitverlängerung ist im Grunde nicht viel mehr als eine Absichtserklärung, die entscheidende Phase der Auseinandersetzung beginnt jetzt, der Ausgang ist völlig offen. Die Mehrheit der Bundesländer ist gegen die Laufzeitverlängerung, das Gesetz wird also den Bundesrat nicht passieren. Der Versuch der Regierung, das Gesetz am Bundesrat vorbei zu schleusen hat beste Chancen, sowohl vor dem Verfassungsgericht als auch vor dem europäischen Gerichtshof zu scheitern.
Noch wichtiger aber ist, dass der Versuch der Regierung gescheitert ist, irreversible Fakten zu schaffen, eine vorzeitige Entscheidung zu erzwingen und das Thema zügig ad acta zu legen. Der ständig wachsende Widerstand gegen diese verantwortungslose Politik findet indessen immer breitere Verankerung in der Gesellschaft. Bundesregierung und Atomlobby müssen fürchten, dass die Großdemonstrationen am 18.9. in Berlin und am 9.10 in München äußerst kraftvolle politische Zeichen setzen und damit weiter zu deren Destabilisierung beitragen werden. Derart massive Kundgebungen gesellschaftlichen Widerstands bauen enormen Druck auf eine Regierung auf, der ohnehin schon ein steifer Wind ins Gesicht bläst.“
Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: BayernSPD.
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