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Bundesministerium der Justiz

"21 neue Bundesrichter gewählt"

06.05.2010 / 15:30. Zu der heutigen Wahl der neuen Bundesrichterinnen und -richter erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger:

Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung 21 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind elf, für das Bundesverwaltungsgericht fünf, für das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht jeweils ein sowie für den Bundesfinanzhof drei Richterinnen und Richter gewählt worden.

Ich gratuliere allen Gewählten sehr herzlich.

Die neuen Bundesrichterinnen und -richter sind:

Bundesgerichtshof:
Manfred Born Dr. Annette Brockmöller Dr. Bettina Brückner Dr. Ralf Eschelbach Praxedis Möhring Dr. Claudio Nedden-Boeger Dr. Yvonne Ott Rüdiger Pamp Gabriele Schuster Thomas Sunder Dietlind Weinland

Bundesverwaltungsgericht: Martin Brandt Dr. Martina Eppelt Dr. Martin Fleuß Dr. Richard Häußler Dr. Kirsten Kuhlmann

Bundesfinanzhof: Dr. Michael Geissler Dr. Elvira Hettler Dr. Egmont Kulosa

Bundesarbeitsgericht: Stephanie Rachor

Bundessozialgericht: Hartwig Othmer

Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Er setzt sich aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen.

Wahlvorschläge konnten von den Mitgliedern des Bundesrichterwahlausschusses und den für das entsprechende Bundesgericht zuständigen Bundesministern gemacht werden. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger war dabei zuständig für den Bundesgerichtshof, das Bundesv erwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Meldung: Bundesministerium der Justiz.